Document wgQG4O9pG6KdqN8Bx36QMGD

Ref. Ares(20234)948936302727- 1- 0/90/20/72/0220324 Anfrage mit Vorrang zur schriftlichen Beantwortung P-000340/2023 an die Kommission Artikel 138 der Geschftsordnung Angelika Niebler (PPE) Betrifft: Erhalt der Produktion von Fluorpolymeren in der Europischen Union Europa will bis 2050 CO2-neutral sein. Hierzu ist es notwendig, nachhaltiges Wirtschaften in Europa zu frdern. Gleichzeitig mssen wir die Resilienz Europas strken und unsere Rohstoffversorgung diversifizieren. Mit dem Europischen Chips Act wollen wir beispielsweise die Halbleiterproduktion in Europa strken. Fr die Herstellung von Chips, Batterien und Windrdern und zahlreichen anderen Produkten in der Industrie sind Fluorpolymere nach heutigem wissenschaftlichen Stand unverzichtbar. Fluorpolymere werden in Europa nur noch von wenigen Herstellern angeboten, sind aber aufgrund ihrer einzigartigen chemischen Eigenschaften essentiell fr viele Produkte. 1 Teilt die Kommission die Auffassung, dass es fr die Resilienz Europas und das Erreichen der Klimaschutzziele entscheidend ist, dass die fr die Produktion von Batterien, Windrdern etc. erforderlichen Stoffe und Substanzen auch in der EU produziert werden? 2 Ist die Kommission der Auffassung, dass die Herstellung von Fluorpolymeren dringend in Europa gehalten werden muss und was gedenkt die Kommission zu tun, um Abwanderungen und Schlieungen von Unternehmen sowie Produktionssttten, in denen Fluorpolymere in Europa hergestellt werden, zu vermeiden und dadurch die Resilienz Europas zu strken? 3 Ist der Kommission bekannt, dass die umfangreiche europische Regulatorik, die knftig noch verschrft werden soll, dazu fhrt, dass Unternehmen ihre europischen Produktionssttten, in denen Fluorpolymere hergestellt werden, in Europa schlieen und in auereuropische Regionen verlagern? Was gedenkt die Kommission dagegen zu tun? Eingang: 3.2.2023 PE742.793v01-00