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Ref. Ares(2022)8256579 - 29/11/2022 GD GROW Treffen zwischen Direktorin K. Schreiber und dem Deutschen Verband der chemischen Industrie Brssel, 29. Juni 2022 Chemikalienstrategie (CSS), REACH, CLP Chemical Transition Pathways Pharmazeutische Erzeugnisse Informationsvermerk (intern) Szenensetzer/Kontext der Sitzung: Die persnliche Sitzung des Politischen Ausschusses des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) am 29. Juni 2022 in Brssel. Der Politische Ausschuss setzt sich aus den politischen Entscheidungstrgern und den wichtigsten Vertretern der VCIMitgliedsgesellschaften zusammen, die in Brssel und Berlin vertreten sind. Ziel der Sitzung: Ziel der Sitzung ist es, aktuelle europische politische Initiativen wie die Umsetzung der CSS, die Chemical Transition Pathways und das Arzneimittelrecht zu errtern. Kernbotschaften Die Umsetzung der CSS verluft recht gut. Die aktuellsten Zeitplne fr die wichtigsten Initiativen sind: o Gezielte berarbeitung der REACH-Verordnung: Derzeit ist das RSB-Treffen fr den 14. September geplant, dies knnte jedoch bis zum 12. Oktober oder 23. November verschoben werden; Der berarbeitungsvorschlag ist derzeit noch fr Ende 2022 geplant, knnte aber auf das erste Quartal 2023 zurckgehen; o Gezielte berarbeitung der CLP-Verordnung: 1  Die CLP-Folgenabschtzung erhielt eine positive Stellungnahme mit einigen Vorbehalten des Ausschusses fr Regulierungskontrolle (RSB); Die Annahme durch die Kommission wird voraussichtlich Ende Q3/2022 oder Q4/2022 erfolgen; Diese berarbeitung umfasst die Einfhrung neuer Gefahrenklassen fr endokrine Disruptoren, persistente, mobile und toxische Stoffe sowie bioakkumulierbare, persistente und toxische Stoffe; Die Berechenbarkeit von Investitionen ist von entscheidender Bedeutung, was mich direkt zum nchsten Thema bringt. Chemical Transition Pathways: o Der Chemical Transition Pathway wird der erste sektorale bergangspfad sein, der im Rahmen des kosystems der energieintensiven Industrie (EII) verffentlicht wird. o Im Anschluss an die Sitzung mit Interessentrgern vom 25. April hat die Kommission die eingegangenen Stellungnahmen bewertet und einen zweiten Entwurf des bergangspfads ausgearbeitet, der den beteiligten Interessentrgern am 21. Juni bermittelt wurde. o Die nchste Sitzung der Interessentrger findet am 21. September statt, um das Dokument fertigzustellen. Arzneimittelstrategie o Wir haben in GROW keine Gesetzgebungskompetenz im Arzneimittelbereich. o Wir sind nach wie vor aktiv am strukturierten Dialog beteiligt und fungieren als Vermittler, koordinieren 2 Beitrge und beteiligen uns an den verschiedenen beteiligten Generaldirektionen und sorgen dafr, dass die Arbeit der Mitgliedstaaten zum IPCEI aktiv gefrdert und koordiniert wird und dass wir fr Transparenz und Inklusivitt des Prozesses sorgen. 3