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Ref. Ares(2024)4960227 - 09/07/2024 Bei dem Gesprch in Gendorf wurden verschiedene Themen diskutiert. Befremdet war man zunchst von der Initiative Deutschlands und weiterer 4 Staaten bei der ECHA, auf die weitgehende Beschrnkung und das Verbot von PFAS hinzuwirken. Die Stoffgruppe PFAS enthlt ber 10000 verschiedene Verbindungen, deren Auswirkungen auf die Umwelt wohl ganz unterschiedlich bewertet werden. Auch wenn bekannt ist, dass die beiden Ausschsse ECHAs nun erst mit der Prfung und Bewertung beginnen und die Entscheidung ber diese Beschrnkungsverfahren abschlieend von der Kommission getroffen wird, ist das politische Signal in die chemische Industrie und letztlich die gesamte Industrie, die auf chemische Stoffe angewiesen ist, einfach verheerend. Wir wollen die EU doch resilienter und unabhngiger von Drittregionen machen. Unser Ziel ist die ,,twin transition", digital und nachhaltig soll die EU sein. Wir nehmen dafr auch viel Geld in die Hand, z.B. durch die im Rahmen des Chips Acts bereitgestellten Mittel in Hhe von 43 Milliarden oder die Mittel, die ber RepowerEU oder NextGenerationEU fr die Transformation zur Verfgung gestellt werden. Fr die digitale und nachhaltige Transformation brauchen wir Chips, Batterien, Mobiltelefone, Windrder und vieles mehr. Fr nahezu all diese Produkte sind Fluorpolymere essentiell. Werden Fluorpolymere wegen der genannten Beschrnkungsverfahren nicht mehr in der EU produziert, haben wir ein echtes Problem und konterkarieren gerade das gemeinsame Ziel, Europa resilienter zu machen. Mit anderen Worten: Die anhngigen Verfahren und das weitere Procedere in dieser Angelegenheit haben eine immense industriepolitische Dimension, die weit ber die Schlieung des Werkes von Dyneon hinausgeht. Fr die chemische Industrie, die wir fr die Transformation dringend brauchen, fehlt jede Planungssicherheit. Ich bitte Dich herzlich, Dich der geschilderten Problematik anzunehmen und nicht die Dienste ,,business as ususal" machen zu lassen. Es wre ungemein wichtig, zeitnah ein Signal zu erhalten, dass die Produktion von chemischen Stoffen, die wir zwingend fr diese Transformation brauchen und fr die es heute noch keine Substitute gibt, weiterhin in der EU halten wollen. (S--=--H> Europaisches Parlament rnved bn apis assmi PcsfePoon InderChemischenStrategiederKommissionzw Nachhaktigkeitvom Oktober2020 wird die Problematikvon PFASerkannt. Darinistschonfesigehallen,dassdie Verwendmgvon einigenStoffender PFAS-Gruppe, die fir die Gesellschaft notwendig sind. zB. zw Herstemg vonChips odermedizinischenProdukten. weiterhin gesichertwerden muss. Wem es keine Signale gibt, die dies konkret derso wihtigenStoffe mn Europaeinstellen. bevordieBeschrinkgsverfahren formalabgeschiossenwerden. BittelassenSie michwissen.fallsSie zw BewertungdergeschildertenSination `weitere Informationen benitigen. BestenDank vorabfirdieBefassungmitdieserfirmeine Regionundunseren `ewopiischenIndustrsoiweichstigtenaAnngeldegoenhreitt. .o - Prof.Dr.Angelika Niebler, MdEP